Ein Modernisierungsupdate für die deutsche Wirtschaft
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die Innovationskraft stärken, Energiepreise senken, Bürokratie abbauen und Klimaschutz als Standortfaktor etablieren. Was das konkret bedeutet, liest Du hier.
Über Jahrzehnte hat die Kraft unserer Wirtschaft dazu beigetragen, dass Deutschland sicher durch schwierige Phasen gekommen ist. Allerdings hat die Pandemie, der Krieg in der Ukraine und der Angriff auf unsere Energieversorgung strukturelle Probleme und einen großen Reformstau offengelegt. Die Bundesregierung geht diese Herausforderungen an. Sie hat die Energiekrise erfolgreich in den Griff bekommen, der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist auf Rekordniveau, die Inflation geht zurück, die Reallöhne steigen. Entscheidende Reformschritte sind gegangen, die Zeit brauchen, um zu wirken.
Mehr ist erforderlich. Wir müssen viele Dinge einfacher machen. Wir müssen über Jahrzehnte liegengebliebene Aufgaben anpacken.
Deutschlandfonds für Investitionen
Um die neuen Kräfte unseres Wirtschaftsstandorts zu entfesseln und um als starker Akteur in der Welt zu handeln, braucht es mehr Investitionen. Deswegen enthält die Modernisierungsagenda die Idee eines Deutschlandfonds. Eine Säule bildet dabei die Investitionsprämie von 10 Prozent für alle Unternehmen. Sie kommt kleinen Betrieben genauso zugute wie mittelständischen und großen Unternehmen. Anders als allgemeine Steuersenkungen, reizt diese Prämie die Unternehmen zu Investitionen an - beispielsweise zur Anschaffung einer neuen Maschine.
Infrastruktur mitfinanzieren
Unsere Brücken sollen nicht zusammenbrechen, die Bahn soll fahren, und zwar pünktlich, unsere Schulen müssen saniert werden und Behördengänge sollten online mit ein paar Klicks erledigt sein. Der finanzielle Spielraum im Haushalt ist dafür zu gering. Das sagen die meisten Ökonomen, viele Institutionen und Verbände wie der Bund der Deutschen Industrie, die Europäische Zentralbank oder die Bundesbank. Deswegen sieht die Modernisierungsagenda die Mitfinanzierung der Infrastruktur durch den Deutschlandfonds als zweite Säule vor.
Es ist Geld, das gut angelegt ist. Geld, das Werte schafft und Werte erhält.
Strompreise dauerhaft senken
Erneuerbarer und klimafreundlicher Strom muss zu Hause und in den Betrieben günstiger werden und dauerhaft günstig bleiben. Eine sichere und bezahlbare Stromversorgung ist ein Standortvorteil und sichert damit Arbeitsplätze. Wir haben die Energiewende in den letzten Jahren wieder auf Kurs gebracht und die Energiepreiskrise überwunden. In den kommenden Jahren wird es darum gehen, unsere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber China und den USA zu erhalten. Deswegen enthält die Modernisierungsagenda den Vorschlag, die Stromsteuer für alle auf das europäische Minimum zu senken. Zudem dürfen die Netzentgelte, die den klimafreundlichen Ausbau des Stromsystems bewerkstelligen, nicht nur die Gegenwart finanziell belasten. Etliche Generationen werden davon in Zukunft profitieren. Die Modernisierungsagenda sieht deshalb vor, die Netzentgelte zu senken und perspektivisch über den Deutschlandfond mitzufinanzieren.
