Machen, was zählt: Europa verteidigen!
Bei der Europawahl 2024 am 9. Juni geht es um nichts Geringeres als den Schutz unserer Demokratie vor Rechtsextremen und vor der AfD. Außerdem gilt es angesichts der Häufung von Extremwetterereignissen, wie derzeit auch im Süden und Osten unseres Landes, den europäischen Klimaschutz auszubauen. Wie entscheidend für unsere Zukunft deine Stimme bei der EU-Wahl ist, hat unser Länderrat in Potsdam gezeigt.
Warum wir deine Stimme bei der Europawahl brauchen
Damit wir Demokratie und Freiheit verteidigen können
Wie keine andere Partei verteidigen wir unsere demokratische Grundordnung und unser gesellschaftliches Klima gegen die Angriffe durch Rechtsextreme wie die AfD.
Damit Rechtsextreme keine Macht bekommen
Wir stehen stabil, wo die CDU wackelt und schließen eine Zusammenarbeit mit rechten Parteien kategorisch aus. Mehr erfahren ↓
Damit wir Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt machen können
Treibhausgase reduzieren, Wirtschaftswachstum ohne Ausbeutung unserer Ressourcen und alles das sozial gerecht – dafür stehen wir. Mehr erfahren ↓
Am 9. Juni wählen rund 400 Millionen Menschen in Europa in 27 Ländern ein gemeinsames Parlament. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Dieses Recht, unser gemeinsames Europa, wurde in den vergangenen Jahrzehnten hart erarbeitet – jetzt muss es verteidigt werden. Gegen Rechtsextreme und Demokratiefeinde, die auch im Wahlkampf nicht davor zurückschrecken, Menschen zu bedrohen, die sich für unsere Demokratie engagieren.
Wie wichtig es ist, jetzt klare Kante zu zeigen, betonte unsere politische Bundesgeschäftsführerin Emily Büning in ihrer Eröffnungsrede.
„Angriffe gegen Politiker*innen und Ehrenamtliche im Wahlkampf sind Angriffe auf unsere Demokratie. Wir lassen uns nicht einschüchtern, wir stehen zusammen, wir weichen nicht, sondern wir verteidigen unsere Demokratie."
Der Leitantrag des Bundesvorstands „Machen, was zählt: Vor Ort und in Europa” machte klar: Extrem rechte Parteien wie die AfD wollen den Traum einer besseren Zukunft für uns alle zerstören, indem sie unsere Demokratie durch Abschiebungs- und Abschottungsfantasien in Frage stellen, die die Ängste von Menschen schüren und die versuchen, unser Vertrauen in die europäische Idee zu zerstören. Unsere Bundesvorsitzende Ricarda Lang betonte in ihrer Rede, wie fatal es wäre, wenn das gelingen würde. Denn ein Rechtsruck gefährdet den Frieden und die Freiheit Europas.
„Das ist bis heute der Gedanke der Europäischen Union. Lieber 100 Tage am Verhandlungstisch, als eine Nacht im Schützengraben. Und damit ist Europa ein anderes Wort für Frieden.“
Demokratie und Freiheit gegen Rechtsextreme verteidigen
Unser Bundesvorsitzender Omid Nouripour hob auch hervor, dass gegen diesen Rechtsruck nur Zusammenhalt hilft – selbst wenn es unterschiedliche Ansichten gibt. Denn: Jede Stimme für eine demokratische Partei, nimmt Anti-Demokrat*innen den Wind aus den Segeln.
Wir suchen den Schulterschluss mit allen Demokratinnen und Demokraten gegen die Feinde der Demokratie – unabhängig ob sie Islamisten oder Rechtsextremisten sind. Wir werden nicht zulassen, dass die Kultur des Diskurses in diesem Land kaputt gemacht wird. Das werden wir niemals erlauben. Egal, ob wir einer Meinung mit den Opfern sind, oder nicht.
Und auch Außenministerin Annalena Baerbock betonte in ihrer Rede, wie wichtig es ist, Europa als Friedensprojekt zu schützen. Das, so die Außenministerin, schulden wir den Menschen, die die Kraft fanden „Versöhnung mit uns zu leben.”
“Und dafür sind wir nicht nur dankbar, sondern das ist die Verantwortung in der heutigen Zeit. Für die Bundesrepublik Deutschland. Für unser gemeinsames Europa.“
Wie keine andere Partei verteidigen wir unsere demokratische Grundordnung und unser gesellschaftliches Klima gegen die Angriffe durch Rechtsextreme wie die AfD. Wir stehen ein für Einigkeit, gegen Rechts, für Freiheit – in Deutschland und Europa.
Europäischen Klimaschutz wählen
Aber die Europawahl ist nicht nur entscheidend für unsere Demokratie. Sie entscheidet auch darüber, wie es weitergeht mit dem europäischen Klimaschutz. Das machte unsere Spitzenkandidatin Terry Reintke deutlich.
„Aber auch der Green Deal steht am 9. Juni auf dem Wahlzettel. Wird es weitergehen? Weil wir doch sehen, aus eigener Kraft schafft es die Union nicht, sich klar zu positionieren. Es wird Grüne brauchen, um diese Wohlstandsagenda fortzusetzen."
Wir setzen auf einen starken Green Deal, mit Investitionen in Infrastruktur und Innovation kann Europa das Rennen um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort gewinnen. Dabei ist eins klar, betont Omid Nouripour in seiner Rede: „Der Kern, der Klimaschutz ausmacht, ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien.“ Das ist der beste Weg zu Stabilität und Sicherheit für alle. Nur so stärken wir auch Frieden und Sicherheit in Europa.
Europa und Deutschland unabhängig von fossilen Energien machen
Wie eng Klimaschutz und Wohlstand miteinander verwoben sind, machte Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck in seiner Rede deutlich. Ohne grüne Beteiligung in der Bundesregierung, so der Minister, wäre nicht erkannt worden, dass die Abhängigkeit von russischem Gas ein untragbares Risiko für Deutschland ist. Dieser Fehler der großen Koalition hat unser Land in eine schwierige Situation gebracht, die nur durch schnelles Handeln und große Mühe behoben werden konnte. Und trotzdem stellt die Union weiterhin den Ausbau der erneuerbaren Energien in Frage.
Die Union steht für einen energiepolitischen Blindflug in den letzten Jahrzehnten dieses Landes, der schweren Schaden angerichtet hat. Und jetzt geht es wieder von vorne los. Debatten der Vergangenheit holen uns wieder ein. Wieder der Versuch, den Ausbau der Erneuerbaren Energien, der erst gerade in Gang kommt, kaputt zu machen.
Das zeigt: Nur eine Stimme für Grün ist eine sichere Stimme für Investitionen in Klimaschutz und ein Europa, das schon bald als erster klimaneutraler Kontinent unseren Wohlstand dauerhaft im globalen Wettbewerb sichert.
