Für unsere Demokratie! Volle Solidarität mit allen Wahlkämpfenden!
In den letzten Wochen hat es immer wieder Angriffe auf unsere und die Wahlkämpfenden anderer Parteien gegeben, unter anderem in Sachsen. Für uns ist klar: Wir weichen nicht! Mit unserer Plakatieraktion in Dresden haben wir ein klares Zeichen der Solidarität gesetzt. Ein Rückblick.
Angriffe auf Wahlkämpfende hat es in den letzten Wochen in ganz Deutschland gegeben. Von Baden-Württemberg, über Nordrhein-Westfalen bis Sachsen. Die Vorfälle in Dresden waren dabei besonders erschütternd. Dazu zählten die Angriffe auf Yvonne Mosler von den Grünen und Matthias Ecke von der SPD. Dass die Brutalität in vielen Fällen Ehrenamtliche und Lokalpolitiker*innen trifft, also gerade diejenigen, die keinen persönlichen Polizeischutz haben, ist besonders beschämend. Dadurch werden nicht nur einzelne Personen verunsichert, sondern unsere Demokratie als Ganzes – denn diese funktioniert nur, wenn demokratische Meinungen ohne Angst öffentlich vertreten werden können. Gerade deswegen ist es auch Aufgabe aller Demokrat*innen gegen solche Einschüchterungsversuche gemeinsam vorzugehen.
Für uns ist klar: Jetzt erst recht! Wir werden sicher nicht weichen!
Auch deshalb sind wir nach Dresden, um den Wahlkämpfenden vor Ort, stellvertretend für die vielen Tausend in ganz Deutschland, Rückendeckung zu geben. Unser Signal: Wir stehen hinter euch!
Das zeigte auch die Aktion diverser Künstler*innen, die im Vorfeld zerstörte Wahlplakate gesammelt und daraus ein neues Kunstwerk geschaffen haben. Die Aktion symbolisiert eine Sache besonders eindrucksvoll: Demokratie ist stärker als die Angriffe gegen sie. Selbst aus der Zerstörung entsteht hier etwas Neues. Sie zeigt auch, dass es Formen des legitimen Protests gibt. Gewalt, Hass und Hetze gehören nicht dazu.
Demokratie schützen, Wahlkämpfer*innen unterstützen!
Es macht Mut zu sehen, dass sich Ehrenamtliche und Wahlkämpfer*innen nicht einschüchtern lassen. Im Gegenteil. Viele Menschen werden aktiv, fangen an, sich zu engagieren.
Über 10.000 neue Mitglieder haben wir in den vergangenen Wochen und Monaten gewonnen. Das zeigt: Viele Menschen machen sich langfristig stark für unsere Gesellschaft. Klar ist aber auch, dass die Wahlkämpfenden aller Parteien in den nächsten Wochen noch mehr Rückhalt brauchen. Dafür braucht es mehr Polizei auf den Straßen und die Umsetzung konkreter Schutzkonzepte – hier sind die Innenminister*innen in der Pflicht.
Du willst auch ein Zeichen für Demokratie setzen?
Klar, Demokratie lebt von denjenigen, die auf die Straße gehen, die Plakate aufhängen oder sich Rechtsextremen in den Weg stellen. Nicht jede*r kann das leisten. Aber es gibt auch andere Wege, wie du dich für unsere Gesellschaft engagieren kannst. Zum Beispiel indem du unsere Arbeit mit einer Spende unterstützt oder du Mitglied bei uns – oder einer anderen demokratischen Partei – wirst. Auch Gegenrede bei Hasskommentaren im Netz ist ein wertvoller Beitrag für unsere Demokratie!
