Hartz IV überwunden: Das steckt hinter dem Bürgergeld
Deutschland muss gerechter werden. Die Einführung des Bürgergelds war ein Schritt in diese Richtung. Neben einer deutlichen Erhöhung der Regelsätze stehen seit dem 1. Januar 2023 soziale Teilhabe, eine bessere Beratung und die Förderung auf dem Weg ins Berufsleben im Mittelpunkt.
Hartz IV ist überwunden. Mit der Einführung des Bürgergelds stehen nun Weiterbildung und der möglichst nachhaltige Wiedereinstieg ins Berufsleben im Fokus. Wir wollen, dass sich die Menschen weiterentwickeln und qualifizieren können, statt sie schnell in oft kurzfristige und prekäre Jobs zu vermitteln. Das schafft Sicherheit – und hilft auch den Unternehmen, die Arbeits- und Fachkräfte suchen.
Mit dem Bürgergeld hat die Ampel die größte sozialpolitische Reform seit 20 Jahren auf den Weg gebracht.
Was das Bürgergeld bedeutet
Soziale Sicherheit: Wer ins Bürgergeld kommt, muss sich im ersten Jahr erstmal keine Sorgen um die Wohnung machen – und muss auch nicht sofort alle Ersparnisse und die mühsam angesparte Altersvorsorge aufbrauchen, bevor ein Anspruch auf Bürgergeld entsteht. Damit können sich Menschen, die ihren Job verlieren, voll auf die Arbeitssuche konzentrieren und werden in einer oft existenziellen Notlage keinen zusätzlichen Abstiegsängsten ausgesetzt. Auch für die Jobcenter ist das eine gute Nachricht, denn es bedeutet weniger Bürokratie und mehr Zeit für das Wesentliche: Beratung und Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt.
Besserer Schutz vor Inflation: Der Regelsatz wurde zum 1. Januar 2023 um 12 Prozent angehoben, da die Inflation bei sogenannten regelbedarfsrelevanten Gütern im vergangenen Jahr besonders hoch war. Das ist gerade in der Krise eine gute Nachricht für die Betroffenen – darunter viele Alleinerziehende, Kinder und Rentner*innen. Für uns ist die Erhöhung ein erster wichtiger Schritt hin zu einer bedarfsgerechten Existenzsicherung, für die wir uns weiterhin einsetzen.
Dauerhafte Perspektiven: Der Vermittlungsvorrang fällt weg. Das heißt konkret: Wenn eine Aus- oder Weiterbildung angefangen wurde, darf die auch zu Ende gemacht werden. Angefangene Aus- und Weiterbildungen haben Vorrang vor einer schnellen Vermittlung in oft instabile Übergangsjobs. Mit der Entfristung des sozialen Arbeitsmarktes geben wir außerdem Menschen, die lange Zeit arbeitslos waren, wieder eine echte Perspektive auf Teilhabe am Arbeitsleben.
Weiterbildungsoffensive: Das Bürgergeld setzt auf Ermutigung und positive Anreize. Wer eine Fortbildung macht, erhält einen Bürgergeldbonus von 75 Euro pro Monat zusätzlich zum Regelsatz. Wer mit einer Ausbildung zur Fachkraft werden will, bekommt ein Weiterbildungsgeld von 150 Euro pro Monat. Das ist gut für die Menschen – und in Zeiten von Fachkräftemangel gut für die Wirtschaft und die sozialökologische Transformation.
Bessere Chancen für junge Menschen: Wer als junger Mensch eine Ausbildung macht und mit den Eltern in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, musste in der Vergangenheit einen großen Teil seiner Vergütung an das Jobcenter abgeben. Künftig dürfen Jugendliche mehr von dem erwirtschafteten Einkommen behalten. Damit stellen wir sicher, dass die soziale Herkunft nicht zu einer Benachteiligung gegenüber Gleichaltrigen führt.
Vertrauen und Verbindlichkeit: Gemeinsam mit dem Jobcenter wird ein Kooperationsplan erarbeitet. Bei Konflikten greift ein unparteiischer Schlichtungsmechanismus. Sanktionen werden im Vergleich zu Hartz-IV entschärft.
