Tag 2: Neustartklar.
Ein langer zweiter Tag liegt hinter uns. Wir haben Frederic Carpenter als Bundesschatzmeister und Ricarda Lang als Bundesvorsitzende verabschiedet. Die Delegierten haben einen neuen Bundesvorstand gewählt und intensiv über verschiedene Anträge diskutiert. Details dazu liest du hier.
Am Vormittag wurden Frederic Carpenter und Ricarda Lang verabschiedet. Frederic Carpenter wird der Bundesgeschäftsstelle in Zukunft als stellvertretender Wahlkampfleiter erhalten bleiben. Seinen Job als Bundesschatzmeister habe er geliebt, sagte Frederic Carpenter und bedankte sich bei seinem Team. Er werde jetzt alles geben, dass die Grünen mit einem möglichst guten Ergebnis aus der kommenden Bundestagswahl kommen.
Die Abschiedslaudatio für Ricarda Lang hielt Luisa Neubauer. Ricarda Lang habe es wie kaum eine Politikerin geschafft, wieder eine Brücke zwischen der ökologischen Bewegung und der Partei zu bauen. Sie sei in der Lage, Konflikte und Widersprüche auszuhalten und sei auch deshalb eine Bereicherung und Inspiration.
Ihre Abschiedsrede nutzte Ricarda Lang, um die Partei daran zu erinnern, füreinander da zu sein und sich selbst zu definieren. Wir dürfen nicht zulassen, dass reale Konflikte zu Konflikten zwischen innen und außen umgedeutet werden. Der Wohlstand einer Gesellschaft messe sich daran, dass alle genug zum Leben haben.
Wir dürfen Politik niemals machen, um uns selber besser zu fühlen, sondern um das Leben der Menschen besser zu machen.
Neuer Bundesvorstand ist gewählt
Am Nachmittag wurden Franziska Brantner und Felix Banaszak mit großer Mehrheit der Delegierten als neue Parteivorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. Zudem wurde Pegah Edalatian als neue politische Geschäftsführerin, Manuela Rottmann als Bundesschatzmeisterin und Sven Giegold als stellvertretender Vorsitzender gewählt. Heiko Knopf wurde als stellvertretender Vorsitzender wiedergewählt. Wir gratulieren zur erfolgreichen Kandidatur!
Lebhafte Debatten und Dringlichkeitsanträge
Im weiteren Tagesverlauf folgten intensive Debatten rund um den Dringlichkeitsantrag zur Ukraine und über die von den Mitgliedern im Vorfeld priorisierten Anträge. Dabei wurden unter anderen der Dringlichkeitsantrag “Die Ukraine stärken, den Frieden gewinnen” mit großer Mehrheit angenommen. Einstimmig angenommen wurde der Antrag “Selbstbestimmung gesetzlich verankern”, der eine Regelung von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafgesetzbuches §218 fordert. Ausführlich debattiert wurden die Anträge “Asyl- und Migrationspolitik” und “Europa, offene Grenzen, Schengen”. Letztlich wurden beide Anträge angenommen. Alle Beschlüsse der 50. Bundesdelegiertenkonferenz findest du in Kürze hier.