Datenschutzhinweise für grüne Online-Veranstaltungen

Allgemein

Der Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten hängt davon ab, welche Daten Du vor bzw. bei der Teilnahme an einem Online-Meeting angibst. Mit der genutzten Software können grundsätzlich folgende Daten verarbeitet werden:

• Angaben zur Benutzer*in: Vorname, Nachname, Telefon (optional), E-Mail-Adresse, Profilbild (optional), Abteilung (optional)
• Meeting-Metadaten: Thema, Beschreibung (optional), Teilnehmer-IP-Adressen, Teilnehmer-Geräte-/Hardware-Informationen, Datum, Start- und Endzeit
• Bei Aufzeichnungen (optional): Datei aller Video-, Audio- und Präsentationsaufnahmen, Datei aller Audioaufnahmen, Textdatei des Online-Meeting-Chats.
• Bei Einwahl mit dem Telefon: Angabe zur eingehenden und ausgehenden Rufnummer, Ländername, Start- und Endzeit.
• Text-, Audio- und Videodaten: Textinhalte ggf. aus Chat-, Fragen- oder Umfragefunktion, ggf. Video- bzw. Audiodaten von freigegebener Videokamera bzw. Mikrofon Ihres Endgeräts, ggf. weitere Inhalte im Falle der Bildschirmfreigabe oder Dateifreigabe

Du kannst die Kamera oder das Mikrofon jederzeit während eines Online-Meetings abschalten bzw. stummstellen. Es besteht die Möglichkeit zur Aufzeichnung von Online-Meetings. Wenn eine Aufzeichnung stattfinden soll, werden wir vorher die Einwilligung der Teilnehmer einholen. Eine laufende Aufzeichnung wird Dir im Online-Meeting angezeigt. Daneben kann eine Protokollierung von Textinhalten in Chat oder Umfragen erfolgen. Zudem werden Nutzungsprotokolle mit Meeting-Metadaten erstellt. Wir nutzen keine Technologie für die Aufmerksamkeitsverfolgung in Online-Meetings.

Deine Daten werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben, sofern sie nicht gerade zur Weitergabe bestimmt sind. Beachte bitte, dass Inhalte aus Online-Meetings wie auch bei persönlichen Besprechungstreffen häufig gerade dazu dienen, um Informationen mit Interessenten oder Dritten zu kommunizieren und damit zur Weitergabe bestimmt sind.

Zoom

Wir nutzen den Dienst Zoom, einen Kommunikationsdienst für Online-Meetings und Videotelefonie. Der Dienst Zoom wird uns von der Telekom Deutschland GmbH, Landgrabenweg 151, 53227 Bonn (im Folgenden: Deutsche Telekom) im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bereitgestellt. Telekom Deutschland nimmt dafür die Dienste ihres Auftragsverarbeiters Zoom Video Communications Inc., 55 Almaden Blvd, Suite 600, San Jose, CA 95113 (im Folgenden: „Zoom Inc.“) in Anspruch.

Wenn Du die Zoom-App oder die Zoom-Browser-Erweiterung nutzt und noch nicht mit einem von uns gehosteten Meeting oder Webinar verbunden bist, ist Zoom für die Verarbeitung Deiner Daten allein verantwortlich,. Hinweise zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch Zoom findest du hier: https://zoom.us/privacy.

Zur Teilnahme ist die Angabe eines Namens erforderlich.

Mit der Deutschen Telekom ist vertraglich vereinbart, dass die Leistung ausschließlich über den Zoom-EU-Cluster auf Servern in Frankfurt und Amsterdam erbracht wird.

Zoom übermittelt und verarbeitet Verkehrsdaten über die Videokonferenzen und damit auch personenbezogene Daten in den USA, für die kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission besteht. Zoom hat sich gegenüber der Deutschen Telekom in EU-Standardvertragsklauseln und einer Zusatzvereinbarung dazu verpflichtet, das europäische Datenschutzrecht auch im Drittland zu gewährleisten. Damit bietet Zoom eine geeignete Garantie für den Schutz personenbezogener Daten im Sinne des Art. 46 Abs. 2 lit. c DSGVO.

GoToWebinar

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben vor allem vor dem 01.08.2021 für Online-Veranstaltungen die Software GoToWebinar des Anbieters LogMeIn Ireland Limited, The Reflector 10 Hanover Quay, Dublin 2, D02R573, Irland (im Folgenden „LogMeIn“) verwendet. LogMeIn agiert in diesem Dienstleistungsverhältnis als Auftragsverarbeiter.

Wenn Du die sonstigen Webseiten des Anbieters besuchst oder die Anwendung des Anbieters auf deinem Gerät installierst, richtet sich die Verarbeitung personenbezogener Daten ausschließlich nach den Datenschutzbestimmungen des Anbieters, die unter https://www.logmeininc.com/legal/privacyabgerufen werden können, soweit Du noch nicht mit einem von uns gehosteten Webinar verbunden bist.

Für den Beitritt zu einem Online-Meeting ist die Angabe eines Namens erforderlich. Du kannst auch ein Pseudonym wählen. Die Angabe einer E-Mail-Adresse ist nicht erforderlich. Eine angegebene E-Mail-Adresse ist nicht für die anderen Teilnehmer sichtbar. Deine Angaben werden in deinem Browser zwischengespeichert und für künftige Online-Meetings verwendet.

LogMeIn übermittelt und verarbeitet deine Daten auch in Drittländern außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums, für die kein Angemessenheitsbeschluss der EU-Kommission besteht. LogMeIn hat sich uns gegenüber in EU-Standardvertragsklauseln dazu verpflichtet, das europäische Datenschutzrecht auch im Drittland zu gewährleisten und bietet dadurch eine geeignete Garantie für den Schutz personenbezogener Daten iSd Art. 46 Abs. 2 lit. c DS-GVO

Jitsi

Zur Durchführung online gestützter Meetings (vor allem parteiintern) nutzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Software Jitsi. Jitsi ist eine Open-Source-Anwendung zur Durchführung von Online-Meetings und Videotelefonie.

Der Kommunikationsdienst wird im Auftrag von BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN von der grünen IT-Genossenschaft verdigado eG, Heilig-Kreuz-Straße 16, 86609 Donauwörth bereitgestellt.

Die Daten werden in Deutschland verarbeitet. Eine dauerhafte Speicherung von Daten findet nicht statt.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Soweit die Verarbeitung für die Begründung, Durchführung oder Beendigung eines Beschäftigungsverhältnisses erforderlich ist, dient § 26 Abs. 1 S. 1 BDSG als Rechtsgrundlage. Zielt die Durchführung der Online-Meetings auf die anderweitige Anbahnung oder Erfüllung eines Vertrages ab, ist die Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. In allen anderen Fällen bzw. ergänzend zu den genannten Fällen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO Rechtsgrundlage der Verarbeitung. Sollten Video- oder Audio-Aufzeichnungen von Online-Meetings erstellt werden, dient Deine Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage.

Zweck der Verarbeitung

Der Zweck der Verarbeitungen ist die Durchführung von Online-Meeting und –Veranstaltungen im Rahmen des Meinungsbildungsauftrages der Partei, innerparteilicher Veranstaltungen wie Gremiensitzungen und der Organisation der Geschäftsstelle bis hin zu Bewerbungsgesprächen. Hierfür ist der Einsatz einer effektiven Kommunikationssoftware erforderlich. In diesem Zweck liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Verarbeitung. Die Protokollierung von Chat-Inhalten oder Fragen und Antworten im Falle von Online-Seminaren kann in Einzelfällen für Dokumentationszwecke erforderlich sein. Die Protokollierung von Meeting-Metadaten (Verkehrsdaten) erfolgt zur Bereitstellung und Absicherung des jeweiligen Dienstes sowie zur internen Nachverfolgung der Durchführung bzw. Teilnahme an Online-Meetings. Soweit Aufzeichnungen angefertigt sollen, wird Dir der genaue Zweck vor Deiner Einwilligung mitgeteilt.

Speicherdauer

Wenn Du bei Zoom als Benutzer*in registriert bist, können Berichte über Online-Meetings und Online-Webinare (Meeting-Metadaten, Daten zur Telefoneinwahl, Fragen und Antworten in Webinaren, Umfragefunktion in Webinaren) bis zu einem Monat bei Zoom gespeichert werden. Nach 14 Tagen erfolgt eine Anonymisierung der Daten in den in der Kontoverwaltung bereitgestellten Berichten. Sollten Aufzeichnungen von Online-Meetings erstellt werden, richtet sich die Speicherdauer nach dem Zweck der Aufzeichnung.

Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Es gelten die Bestimmungen des Art. 21 DSGVO zum Widerspruch gegen Verarbeitungen, die auf Basis einer Interessenabwägung stattfinden. Dem Widerspruch kann die Erforderlichkeit zur Verarbeitung der Daten zur Vertragsdurchführung oder Nachweiserbringung entgegenstehen. Im Falle der Erstellung von Aufzeichnungen hast Du jederzeit die Möglichkeit Ihre Einwilligung zu widerrufen. Durch den Widerruf einer Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Informationen zum Verantwortlichen und Rechten Betroffener

Du erreichst uns unter folgenden Kontaktdaten: info@gruene.de

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Org. Geschäftsführung, Platz vor dem Neuen Tor 1, 10115 Berlin.

Den Datenschutzbeauftragten des Bundesverbandes erreichst du unter: SCO-CON:SULT GmbH, Rechtsanwalt Ziar Kabir, Hauptstraße 27, 53604 Bad Honnef; datenschutz@gruene.de; Tel.: 02224/988290

Übersicht der Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Dir folgende weitere Rechte zu:

a) Du hast das Recht auf Auskunft über die zu Deiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten (Art. 15 DSGVO).

b) Wenn Du unrichtige personenbezogene Daten von Dir berichtigen möchtest (Art. 16 DSGVO), sende uns bitte eine E-Mail an info@gruene.de.

c) Unter bestimmten Voraussetzungen kannst Du die Löschung oder Einschränkung der Datenverarbeitung verlangen sowie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen (Art. 17, 18 und 21 DSGVO).

d) Unter bestimmten Voraussetzungen stellen wir Dir die Daten in einem strukturierten und maschinenlesbaren Format zur Verfügung (Art. 20 DSGVO).

Wenn Du von Deinen oben genannten Rechten Gebrauch machst, teile uns das bitte schriftlich mit. Dies ist per E-Mail an info@gruene.de möglich. Wir werden Dein Anliegen umgehend prüfen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Wir behalten uns vor, einen geeigneten Nachweis zur Identifikation Deiner Person anzufordern.

Du kannst Dich bei der für uns zuständigen Datenschutzaufsicht beschweren. Dies ist die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Friedrichstraße 219, 10969 Berlin, Tel. 030/13889-0, mailbox@datenschutz-berlin.de.